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Abgasthematik

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) nimmt als Deutschlands zuständige Typgenehmigungs- und Marktüberwachungsbehörde im automotiven Sektor bei der Aufarbeitung der Dieselthematik eine führende Rolle ein.

Die Basis des Handelns bilden neben den geltenden Genehmigungsvorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugteile die verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorschriften.

Die Prüfung von in Fahrzeugen applizierten Emissionsstrategien hinsichtlich ihrer Zulässigkeit inklusive der Überprüfung ganzer Software-Updates in Anwendung der gesetzlichen Vorschriften sind die Voraussetzung für die durch das KBA ergriffenen Maßnahmen wie Anordnung zur Beseitigung unzulässiger Abschalteinrichtungen und die Freigabe von Softwareupdates zur Herstellung der Vorschriftsmäßigkeit. Auf diesen Seiten stellt das KBA der Öffentlichkeit Informationen über betroffene Fahrzeugvarianten und die Wirksamkeit von Software-Updates zur Verfügung.

Stellungnahmen des Kraftfahrt-Bundesamtes zum EuGH-Urteil vom 17. Dezember 2020 zu Abschalteinrichtungen

Pressemitteilung Nr. 30/2020 - Stellungnahme des Kraftfahrt-Bundesamtes zum EuGH-Urteil zu Abschalteinrichtungen

Flensburg, 18. Dezember 2020. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 17. Dezember 2020 zu Abschalteinrichtungen in Kraftfahrzeugen betrifft ein französisches Strafverfahren, bei dem es entscheidend darauf ankommt, ob die im konkreten Fall verbaute Technik eine unzulässige Abschalteinrichtung darstellt.

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7. April 2021 - Stellungnahme des Kraftfahrt-Bundesamtes zum EuGH-Urteil zu Abschalteinrichtungen

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 17. Dezember 2020 zu Abschalteinrichtungen in Kraftfahrzeugen betrifft ein französisches Strafverfahren, bei dem es entscheidend darauf ankam, ob die im konkreten Fall verbaute Technik eine unzulässige Abschalteinrichtung darstellt. Genau geht es um den Verbau einer Umschaltlogik, mit der das Fahrzeug einen Prüfzyklus im Labortest erkennt mit der Folge, dass die NOx-Werte im realen Verkehr steigen. Der EuGH hatte sich mit den Argumenten des Herstellers auseinanderzusetzen, der die Zulässigkeit solcher Abschalteinrichtungen unter anderem mit dem Argument des Motorschutzes begründet hatte. Die Entscheidung betrifft damit den seit 2015 bekannten Sachverhalt einer Zykluserkennung. Bereits 2015 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) die Unzulässigkeit einer solchen Abschalteinrichtung festgestellt, im konkreten Fall erklärt und somit zum Gegenstand von entsprechenden Entscheidungen gemacht. Das KBA hat in diesen Fällen gegenüber betroffenen Herstellern verbindliche Rückrufe angeordnet. In Deutschland betraf dies rund 3 Millionen Fahrzeuge. Die Informationen zu verpflichtenden Rückrufen sind auf der Internetseite des KBA abrufbar. Das KBA hat als Maßstab eine sehr enge Auslegung der Ausnahmeregelungen für die Zulässigkeit von Abschalteinrichtungen angewandt und dabei entsprechend den Vorgaben des Artikels 5 Absatz 2 zu Abschalteinrichtungen in der europäischen Verordnung (EG) Nummer 715/2007 agiert. Grundlage für entsprechende Entscheidungen, ob es sich um eine Abschalteinrichtung handelt und ob diese unter Anwendung der Regelungen des Artikels 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nummer 715/2007 ausnahmsweise zulässig ist, ist stets die Prüfung des Einzelfalls, für die eigene Untersuchungen und Messungen des KBA erfolgen. Das KBA sieht sich durch die Entscheidung des EuGH in seinem seit 2015 praktizierten Vorgehen bestätigt.

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  1. Übersicht
    betroffener
    Fahrzeugvarianten
  2. Ergebnisbericht zur
    Untersuchung der Wirksamkeit
    von Software-Updates
  3. Berichte der
    Untersuchungskommission
    "Volkswagen"
  4. Übersicht über
    Prüfberrichte
    und Modaldaten

Übersicht betroffener Fahrzeugvarianten

Seitdem das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) im September 2015 erstmals unzulässige Abschalteinrichtungen im Sinne von Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 feststellte, ordnete es zu Typgenehmigungen verschiedener Hersteller die Beseitigung derselben und damit Herstellung der Vorschriftsmäßigkeit in Anwendung des § 25 Absatz 2 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung (EG-FGV) an. Diese Anordnung bildet eine Nebenbestimmung zu der nach wie vor gültigen Typgenehmigung.

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Ergebnisbericht zur Untersuchung der Wirksamkeit von Software-Updates zur Reduzierung von Stickoxiden bei Dieselmotoren

Das KBA hat die Wirksamkeit von Software-Updates zur Reduzierung von Stickoxiden an Dieselmotoren vor dem Hintergrund der seit 09/2015 bekannten Diesel-Thematik überprüft. Wie die nun vorliegende Untersuchung zeigt, führt die Durchführung der Software-Updates erkennbar zu einer deutlichen Verringerung der NOx-Emissionen auch ohne den Einsatz eines Nachrüstsystems.

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Berichte der Untersuchungskommission „Volkswagen“

Nachdem die Volkswagen AG (VW) im September 2015 einräumen musste, in ihren in den USA verkauften Dieselfahrzeugen unzulässige Abschalteinrichtungen eingesetzt zu haben, wurde bekannt, dass auch die auf dem europäischen Markt in Verkehr gebrachten Fahrzeuge mit unzulässiger Software ausgestattet wurden – und dies nicht nur durch VW.

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Übersicht über Prüfberichte und Modaldaten

Das KBA hat die Wirksamkeit von Software-Updates zur Reduzierung von Stickoxiden an Dieselmotoren vor dem Hintergrund der seit September 2015 bekannten Diesel-Thematik überprüft. Die nun vorliegenden Untersuchungsergebnisse werden im Ergebnisbericht zur Untersuchung der Wirksamkeit von Software-Updates sowie im Marktüberwachungsbericht 2019 dargestellt.

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Weitere Informationen finden Sie auch unter: FAQ – häufig gestellte Fragen zur Abgasthematik

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