Navigation und Service

Einfuhr von Produkten

In Zeiten der Globalisierung, des freien Warenverkehrs und des Internethandels kommt der Prüfung von Produkten bereits an den europäischen Außengrenzen besondere Bedeutung zu.

Die EU hat eine Vielzahl von Vorschriften zur Sicherheit und Kennzeichnung von Produkten erlassen. Es soll erreicht werden, dass nur sichere Produkte auf den europäischen Binnenmarkt gelangen. In nationales Recht umgesetzt finden sich relevante Vorschriften in Deutschland insbesondere im Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) wieder.

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ist in Deutschland zuständig für die Durchführung des ProdSG für Produkte, soweit sie dem Straßenverkehrsgesetz (StVG) unterliegen. Die Zollverwaltung und das KBA wirken bei der Einfuhrkontrolle zusammen. Die Zollstellen setzen die Freigabe eines zur Einfuhr bestimmten Produkts aus, wenn das Produkt Merkmale aufweist, die Grund zu der Annahme geben, dass es bei ordnungsgemäßer Installation und Wartung sowie bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine "ernste Gefahr" für Gesundheit, Sicherheit, Umwelt oder für andere öffentliche Interessen darstellt. Gleiches gilt, wenn die nach den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Gemeinschaft vorgeschriebenen Unterlagen fehlen oder die nach diesen Vorschriften vorgeschriebene Kennzeichnung fehlt oder zweifelhaft ist.

In diesen Fällen informieren die Zollbehörden das KBA in seinem Zuständigkeitsbereich und holt beim KBA die Entscheidung ein, ob die Waren nach den geltenden Vorschriften in den freien Verkehr überführt werden können oder wieder ausgeführt oder vernichtet werden müssen. Der größte Teil dieser Kontrollen endet mit einer abschlägigen Entscheidung mit der Folge, dass die betroffenen Produkte nicht in den freien Verkehr überführt werden können.

Durch konkrete Abstimmung mit dem Zoll ist die Anzahl der Einfuhrkontrollen seit 2011 erheblich angestiegen. Diese Art der Überwachung kann damit als ausgesprochen effektiv bezeichnet werden.

Diagramm: Anzahl der Einfuhrkontrollen 2011 bis 2017Quelle: KBA

Diese Seite

© Kraftfahrt-Bundesamt, Flensburg