Fragen und Antworten - Allgemeiner Bereich
Wann immer Waren einem Angebot und einer Nachfrage unterliegen, auf dessen Basis dann eine Preisbildung möglich ist, spricht man von dem Markt. Wenn von Produkten "auf dem Markt" in Bezug auf das Fahrzeugwesen die Rede ist, sind damit in der Regel Fahrzeuge, ihre Anhänger und Fahrzeugteile umfasst, die sich im öffentlichen Straßenverkehr der Bundesrepublik Deutschland (BRD) bewegen.
Das KBA überwacht:
- Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger sowie Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge,
- zwei- oder dreirädrige und vierrädrige Kraftfahrzeuge*,
- land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge,
- Verbrennungsmotoren für Schienenfahrzeuge.
*) Pedalelektrische Fahrzeuge mit Tretunterstützung bis 25 km/h (sogenannte „Pedelecs“ oder „Pedelec25“) gelten nicht als Kraftfahrzeuge.
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) nimmt Prüfungen aufgrund eigener Marktbeobachtung auf Basis des aktuellen Marktgeschehens vor. Darüber hinaus geht das KBA Hinweisen Dritter, etwa Hersteller, Bürger oder anderer Behörden nach. So wird es insbesondere aufgrund von aktuellen Ereignissen, wie etwa Unfällen, Beschwerden, Mängelmeldungen und Ähnlichem tätig. Auch werden Informationen aus Berichten der Öffentlichkeit (zum Beispiel Zeitungen, Nachrichten) entnommen.
Das KBA prüft im Rahmen der Marktüberwachung auf dem Markt befindliche Produkte, auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften. Die Prüfung der Produkte erfolgt zum einen durch das KBA selbst im Rahmen der Produktprüfungen oder durch vom KBA beauftragte technische Dienste. Sollten die Produkte nicht den Anforderungen entsprechen, können Maßnahmen ergriffen werden.
Das KBA veranlasst bei Vorliegen sicherheitsrelevanter Mängel oder Vorschriftenabweichungen Maßnahmen wie zum Beispiel Rückrufe und öffentliche Warnungen und überwacht deren Durchführung. Durch die Zulassungsstellen der Länder, kann im Rahmen einer Rückrufaktion die Betriebsuntersagung erfolgen. Auch kann das KBA Sanktionen bei Verstößen von Wirtschaftsakteuren anordnen.