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Amt und Aufgabe - kompakt (Stand: Juli 2017)

Deckblatt: Amt und Aufgabe - kurzgefasst (Bild hat eine Langbeschreibung)
Quelle:KBA

Verkehrssicherheit als Auftrag

Dieses Faltblatt bietet auf 2 Seiten einen kurzen Überblick über die Aufgaben des Kraftfahrt-Bundesamtes. 

 
 
 
 
 
 
 

Gesetzliche Grundlage

Gesetzliche Grundlage
Das KBA wurde am 4. August 1951 gesetzlich errichtet (KBA-Gesetz).

Die Aufgaben

  • Typgenehmigung von Fahrzeug- und Fahrzeugteiletypen
  • Benennung Technischer Dienste
  • Prüfung der Qualitätssicherung bei Herstellern
  • Produktsicherheit und Rückrufaktionen von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen
  • Führung des Zentralen Fahrzeugregisters, Fahreignungsregisters, Zentralen Fahrerlaubnisregisters und des Fahrtenschreiberkartenregisters
  • Erteilung von Auskünften aus diesen Registern
  • Erstellung und Veröffentlichung von Statistiken auf Basis der Registerdaten sowie über Fahrerlaubnisprüfungen, Fahrzeugmängel, Fahrleistung und Straßengütertransporte.

Die Bundesregister

Das KBA führt die vier oben genannten Bundesregister. Datenmeldungen erreichen uns

  • nach Neuzulassung, Umschreibung und Außer-Betrieb-Setzung von Kraftfahrzeugen und -anhängern mit amtlichen Kennzeichen
  • nach eingeleiteten Maßnahmen gegen im Straßenverkehr auffällig gewordene Personen
  • nach Erteilung einer EU-Fahrerlaubnis und
  • nach Beantragung einer Fahrtenschreiberkarte.

Das KBA stellt eine Auswahl der Daten aus seinen vier Bundesregistern nicht nur national sondern auch über ein internationales Netz bereit, um Kraftfahrzeugkriminalität und Führerscheintourismus vorzubeugen und ein regelkonformes Verkehrsverhalten zu fördern.

Die Erteilung von Auskünften ist die wesentliche Aufgabe dieser Register.

Fahreignungsregister (FAER)

Zu schnell gefahren? Rotes Wechsellichtzeichen (Ampel) übersehen? Abstand nicht eingehalten? Im Fahreignungsregister werden rechtskräftige Entscheidungen registriert, die die zuständigen Behörden bei verkehrssicherheitsrelevanten Verkehrsverstößen treffen. Das können Ordnungswidrigkeiten aber auch Straftaten sein. Die Meldungen erhält das KBA durch Gerichte, Staatsanwaltschaften, Bußgeld- und Fahrerlaubnisbehörden. Bei Erreichen bestimmter Punktestände informiert das KBA die Behörden damit Maßnahmen (z. B. Entziehungen) nach dem Fahreignungsbewertungssystem ergriffen werden können.

Zentrales Fahrerlaubnisregister (ZFER)

Sie haben einen in Deutschland ausgestellten EU-Kartenführerschein? Dann sind Sie im ZFER im KBA registriert. Die Daten erhält das KBA durch die Fahrerlaubnisbehörden. Die Führerscheindaten dienen insbesondere der Überprüfung, dass jede Person nur über einen Führerschein verfügt, Führerscheine aus Mitgliedstaaten gültig sind sowie der Ausstellung von Ersatzführerscheinen oder der Erweiterung von Fahrerlaubnissen.

Fahrtenschreiberkartenregister (FKR)

Das FKR speichert die Daten der Fahrtenschreiberkarten, die zur Bedienung des digitalen Fahrtenschreibers erforderlich sind. Die Daten erhält das KBA über die zuständigen Kartenausgabestellen der Länder. Das Register stellt sicher, dass die Karten für den Fahrtenschreiber in allen Mitgliedstaaten der EU nur an Berechtigte ausgegeben werden und jeder Berechtigte lediglich eine Karte besitzt. Der Fahrtenschreiber dient der Aufzeichnung der Lenk- und Ruhezeiten der Fahrer. Er erschwert die Manipulation und erleichtert die Kontrollen im Zeichen der Verkehrssicherheit.

Zentrales Fahrzeugregister (ZFZR)

Im ZFZR sind die Fahrzeug- und Halterdaten aller in Deutschland registrierten Fahrzeuge gespeichert. Die Datenübermittlung an das ZFZR erfolgt durch die Zulassungsbehörden und Versicherungsunternehmen. Das Register dient unterschiedlichen Auskunftszwecken. Es gibt Auskünfte über Fahrzeug- und Halterdaten, z. B. für polizeiliche Ermittlungen oder Rückrufaktionen und hält eine umfassende Datenbasis für die statistische Auswertung des Fahrzeugbestandes und seiner Veränderungen bereit.

Typgenehmigung

Hersteller benötigen für den Serienbau von Kraftfahrzeugen und -teilen eine Typgenehmigung. In Deutschland kann die Typgenehmigung beim KBA beantragt werden. Sie ist die staatliche Feststellung, dass ein Kraftfahrzeug den Bau- und Betriebsvorschriften entspricht. Mit den Bau- und Betriebsvorschriften soll erreicht werden, dass von Kraftfahrzeugen ausgehende Gefahren weitestgehend gering gehalten und Umweltstandards eingehalten werden.

Marktüberwachung

Die Abteilung „Marktüberwachung“ umfasst die Aufgaben Produktsicherheit und Sanktionen“, sowie „Feldüberwachung und Konformitätsüberprüfungen“. Die praktische Umsetzung erfolgt u. a. durch Rückrufaktionen, die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten wegen des Feilbietens von ungenehmigten jedoch genehmigungspflichtigen Fahrzeugteilen, Abgasprüfungen mit portablen Emissionsmessgeräten (PEMS) sowie die Überprüfung von Produktionsprozessen und Produkten hinsichtlich ihrer Übereinstimmung mit dem genehmigten Produkt.

Statistik

Die vier Bundesregister sowie die Typgenehmigung bilden eine umfangreiche Datenbasis für Statistiken über Kraftfahrzeuge und -anhänger, Fahrerlaubnisse und Verkehrszuwiderhandlungen. Darüber hinaus erstellt das KBA Statistiken über den Güterkraftverkehr und Fahrzeuguntersuchungen. In Zusammenarbeit mit anderen Institutionen werden darüber hinaus Daten für statistische Zwecke erhoben, ausgewertet und veröffentlicht. Mit seinen Statistiken stellt das KBA für Politik und Verwaltung, für die Wirtschaft, für die Wissenschaft und Forschung und nicht zuletzt der breiten Öffentlichkeit notwendige Informationen über den Stand und die Entwicklung des Kraftfahrtwesens zur Verfügung. Im Rahmen von kostenpflichtigen Auftragsarbeiten erstellt das KBA zudem maßgeschneiderte Statistiken unter Beachtung datenschutzrechtlicher Belange.

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