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Was ist Marktüberwachung?

Die Marktüberwachung soll sicherstellen, dass öffentliche Interessen wie Gesundheit und Sicherheit geschützt und Verbraucher- und Umweltinteressen berücksichtigt werden. Es geht um die Sicherheit und Umweltverträglichkeit von Fahrzeugen, um fairen Wettbewerb und gleiche Voraussetzungen für alle Marktteilnehmer.

Drei Säulen bilden die Grundlage der effektiven Marktüberwachung des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA): Produktprüfungen, Rückrufe sowie die Möglichkeit der Sanktionierung.

Was ist Marktüberwachung? (Bild hat eine Langbeschreibung)
Quelle:KBA

Das KBA ist die zuständige Marktüberwachungsbehörde für folgende Produkte:

  • Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger sowie Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge;
  • land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge;
  • zwei- oder dreirädrige und vierrädrige Kraftfahrzeuge.

Die Marktüberwachung läuft in dynamischen, miteinander vernetzten Prozessen, die einerseits auf behördeneigenen Ermittlungen und Untersuchungsvorhaben aufbauen, die andererseits aber auch in Reaktion das aktuelle Geschehen und Hinweise, die beispielsweise von Bürgern, beteiligten Wirtschaftsakteuren oder anderer Behörden an das KBA herangetragen werden, durchgeführt werden. Das KBA prüft jeden Verdacht der Vorschriftswidrigkeit. Sollten die Produkte nicht den Anforderungen entsprechen, können Maßnahmen ergriffen werden. Hiervon umfasst sind beim Vorliegen sicherheitsrelevanter Mängel Maßnahmen wie zum Beispiel Rückrufe und die Anordnung öffentlicher Warnungen. Auch kann das KBA Sanktionen bei Ordnungswidrigkeiten verhängen.

Die rechtliche Grundlage der Marktüberwachung im Bereich Straßenfahrzeuge finden Sie in folgenden Vorschriften:

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