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Fahrzeugteile genehmigungsfähig oder mit Prüfgrundlagen - Vorwort "Grüne Liste"

Diese Liste enthält die Fahrzeugteile (Genehmigungsobjekte), für die das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Allgemeine Betriebserlaubnisse nach § 22 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (ABE) erteilt. Nicht enthalten sind Genehmigungsobjekte, für die nationale Bauartgenehmigungen erteilt werden. Für diese liegen die Prüfgrundlagen (Technische Anforderungen) fest. Auch Teiletypgenehmigungen nach EU- oder UN ECE-Rechtsakten sind nicht enthalten, da für diese gleichfalls die Prüfgrundlagen in diesen Regelwerken abschließend beschrieben sind.

In der Liste wird der erforderliche Prüfumfang zu einen Genehmigungsobjekt dargestellt. Hierbei wird der Regelfall betrachtet, besondere Fälle sind besonders zu betrachten. Das Einhalten der genannten Forderungen nimmt nicht die Entscheidung über die Erteilung der ABE vorweg, diese bleibt immer eine Einzelfallentscheidung.

Ein Genehmigungsobjekt wird mit Prüfkriterien und Prüfgrundlagen beschrieben. Wenn vorhanden, werden den Prüfkriterien als Prüfgrundlagen zuerst internationale Regelwerke zugeordnet. Sofern diese eine Vorschrift des nationalen Regelwerks nicht abdecken, wird der entsprechende Paragraph der nationalen Vorschrift benannt. So dieser verordnungsgeberseitig mit einer nationalen Richtlinie oder einem Merkblatt hinterlegt ist, werden diese aufgeführt. Wenn all diese Rechtsquellen fehlen, werden anerkannte Regeln der Technik repräsentierende Normen, anerkannte VdTÜV-Merkblätter o. ä. als Prüfgrundlage angegeben.

Als Prüfgrundlage wird immer die aktuell maßgebliche Vorschrift genannt (z. B. UN-Regelung Nr.
26 (R26) statt Richtlinie 74/483/EWG). Wenn es sich um anwendbare technische Vorschriften der
EU oder UN ECE handelt, sind diese in ihrer Grundfassung angegeben (z. B. UN-Regelung Nr.
26 (R26) ohne Änderungsserie 04). Der Technische Dienst prüft im Regelfall nach dem Änderungsstand der Prüfgrundlage, der zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens für den im Verwendungsbereich genannten Fahrzeugtyp maßgeblich war. Weiterhin ist aus einer zitierten Prüfgrundlage immer nur die technische Prüfung anzuwenden, die sich auf die Fahrzeugklasse des im Verwendungsbereich genannten Fahrzeugtyps bezieht. Typabgrenzungen liegen im Ermessen des KBA.

Die Liste ist Änderungen unterworfen. Es können neue Genehmigungsobjekte hinzukommen, Prüfgrundlagen können sich durch Weiterentwicklung der Vorschriften ändern und es können Genehmigungsobjekte entfallen, wenn diese durch internationale Rechtsakte abschließend und allumfassend genehmigt werden können (verbindliches Inkrafttreten eines solchen EU- oder UN ECE-Rechtsaktes) oder sie durch Vorschriftenänderungen nicht mehr genehmigungsfähig sind.

Die Regeln für das Änderungsverfahren sind in der QM-Arbeitsanweisung „Festlegung von Prüfgrundlagen für Allgemeine Betriebserlaubnisse nach § 22 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (ABE)“ beschrieben.

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