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Fahrzeugteile nicht genehmigungsfähig oder ohne Prüfgrundlagen - Vorwort "Rote Liste"

Diese Liste enthält die Fahrzeugteile (Geräte), für die das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bisher keine Allgemeine Betriebserlaubnis nach § 22 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (ABE) erteilt hat. Das kann zwei Ursachen haben. Entweder liegen keine mit dem KBA abgestimmten Prüfkriterien und Prüfgrundlagen vor. Oder aber die Verwendung solcher Fahrzeugteile würde anzuwendenden Rechtsvorschriften widersprechen.

Die Liste ist Änderungen unterworfen. Es können neue Geräte hinzukommen, oder Geräte werden in die „Grüne Liste“ übernommen. In die „Grüne Liste“ werden Geräte dann als Genehmigungsobjekt überführt, wenn dazu abgestimmte Prüfkriterien und Prüfgrundlagen vorliegen.

Das Änderungsverfahren ist in der QM-Arbeitsanweisung „Festlegung von Prüfgrundlagen für Allgemeine Betriebserlaubnisse nach § 22 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (ABE)“ beschrieben.

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© Kraftfahrt-Bundesamt, Flensburg