Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) für NOx-Minderungssysteme zur Nachrüstung

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlichte am 28.12.2018 die „Technische Anforderungen an Stickoxid (NOx)-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung für die Nachrüstung an Pkw und Pkw-ähnlichen Fahrzeugen (NOxMS-Pkw)“ als Prüf- und Nachweisvorschriften.

Diese finden Sie hier.

Auf dieser Grundlage wird dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) die Erteilung von entsprechenden Allgemeinen Betriebserlaubnissen (ABE) bereits im Vorgriff auf die von dem BMVI zu erarbeitende StVZO-Änderung ermöglicht.

Ausgehend von diesen Technischen Anforderungen sind nunmehr die Nachrüster aufgerufen, zeitnah technische Lösungen zu entwickeln und dem KBA die entsprechenden Anträge zwecks Erteilung einer ABE vorzulegen.

Nach Erteilung einer entsprechenden ABE erfolgt bei Nachrüstung eines Fahrzeugs eine Eintragung in das Zentrale Fahrzeugregister (ZFZR) und die Zulassungsbescheinigung Teil I zum Nachweis der Nachrüstung durch Vorlage der Einbaubescheinigung bei der örtlich zuständigen Zulassungsbehörde; diese Eintragung ist durch den Halter zu veranlassen. Von der Zulassungsbehörde ist im Rahmen des Nachtrags neben der Eintragung im Feld 22, wie in den oben genannten Technischen Anforderungen beschrieben, auch das Element „SteuerEmissionsrelevanteDaten“ des ZFZR-Mitteilungssatzes mit dem Zusatz „NOx“ zu ergänzen, damit im Falle späterer Kontrollen, die Daten automatisiert aus dem Register abgefragt werden können.

Das KBA steht den Herstellern für Fragen zur Antragstellung und zum Genehmigungsverfahren zur Verfügung.

Hinsichtlich der Kostenübernahme der Nachrüstsysteme liegen zum gegenwärtigen Zeitpunkt Finanzierungszusagen der Hersteller Volkswagen und Mercedes Benz vor.

Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) für NOx-Minderungssysteme zur Nachrüstung von Bussen

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat folgende Allgemeine Betriebserlaubnisse (ABE) nach § 22 StVZO in Verbindung mit der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von Diesel-Bussen der Schadstoffklassen EURO III, IV, V und EEV im Öffentlichen Personennahverkehr vom 21.02.2018 für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung erteilt:

Die Tabelle stellt den aktuellsten Stand dar.