Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat Prüf- und Nachweisvorschriften für die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen unterschiedlicher Verwendungsbereiche erlassen.

As the national approval authority for vehicles with automated or fully automated driving functions, the Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) issues type approvals for motor vehicles with fully automated driving functions from level 4, testing approvals for vehicles with automated or fully automated driving functions from level 3 and approvals for automated or fully automated driving functions, which may be activated after the registration of the vehicle from level 3 on the basis of national as well as internationally harmonised regulations.

The Federal Republic of Germany created the legal basis for automated or fully automated driving with the amendment to the “Straßenverkehrsgesetz (StVG)” on July, 28th 2021.

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) kann unter den Voraussetzungen des § 10 Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) Verwaltungsakte durch öffentliche Bekanntmachung zustellen. Die öffentliche Zustellung erfolgt durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung im Sinne des § 10 Absatz 2 VwZG auf dieser Website als hierfür allgemein bestimmte Stelle.

Der EuGH hat eine von der Außentemperatur abhängige Anpassung der Abgasrückführung, das sog. Thermofenster, als eine Abschalteinrichtung bewertet. Eine solche Abschalteinrichtung ist ausnahmsweise zulässig, wenn sie zum Zeitpunkt der Erteilung der EG-Typgenehmigung notwendig war, um unmittelbare Risiken für den Motor in Form von Beschädigung oder Unfall zu vermeiden, die eine konkrete Gefahr beim Betrieb des Fahrzeugs darstellen können. Die Anwendung dieser Maßstäbe im Einzelfall liegt bei den nationalen Behörden und Gerichten.
Die Aussagen des EuGH entsprechen den aus seinem Urteil vom 17.12.2020 bereits bekannten Grundsätzen.

Dezente Farben nach wie vor gefragt
26. Januar 2022. Auch im Jahr 2021 hat sich der jahrelange Trend bestätigt, dass auffälligere Farben bei den Neuzulassungen von Personenkraftwagen (Pkw) weniger gefragt waren. Bei drei Viertel aller neu zugelassenen Pkw wurden dezente Farben bevorzugt.

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) wurde am 14.06.2019 im Bundesgesetzblatt - BGBl. Teil I 2019 Nr. 21- veröffentlicht und trat am 15.06.2019 in Kraft.

Mit dem Inkrafttreten wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange am Straßenverkehr teilnehmen können.

Umfangreiche Informationen zur eKFV finden Sie auf der Internetseite des BMVI.

Das jährlich neu aufgelegte statistische Handbuch "Verkehr in Zahlen" des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) informiert über nahezu alle Aspekte des Verkehrs einschließlich seiner Stellung in der Volkswirtschaft. Es wird seit mehr als 40 Jahren von politischen Entscheidungsträgern, Unternehmen, Banken und der gesamten Transportwirtschaft als zuverlässige Quelle genutzt. "Verkehr in Zahlen" bietet dem Leser einen Einblick in das Verkehrsgeschehen und die Verkehrsentwicklung in Deutschland und in der EU.